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Sortenorganisation verliert «Gruyère»-Streit

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde gegen die Markeneintragung von «Gruyère Cuisine, Production en France» abgewiesen.

von Alimenta Import

Laut Urteil besteht keine Verwechslungsgefahr mit dem Zeichen für den AOC-geschützten Schweizer Gruyère. Gegen die Eintragung der Wort-Bild-Marke «Gruyère Cuisine, doux, Production en France» ins Markenregister hatten das Bundesamt für Landwirtschaft und die Sortenorganisation «Interprofession du Gruyère» Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht erhoben, wie die Nachrichtenagentur SDA am Mittwoch, 7. Januar 2009 berichtet. Die Beschwerdeführer hatten argumentiert, dass eine Verwechslungsgefahr mit dem bekannten Zeichen «Le Gruyère Switzerland» für den AOC-geschützten Schweizer Käse bestehe. Das ist laut den Richtern in Bern aber nicht der Fall. Einzige Gemeinsamkeit der beiden Zeichen sei das Wort Gruyère. Daneben trügen die beiden Zeichen aber ausreichend verschiedene Merkmale, damit sie vom Konsumenten nicht verwechselt würden. Die Frage der rechtlichen Konsequenzen des AOC-Schutzes von Gruyère könne im Rahmen des markenrechtlichen Widerspruchsverfahrens offen bleiben. lid