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Fial befürchtet Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit

Die Nahrungsmittelindustrie nimmt vom Swissnessentscheid des Bundesrates Kenntnis. Sie befürchtet dadurch aber eine Schwächung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

von Alimenta Import

Die Foederation der Schweizerischen Nahrungsmittel-Industrien (fial) nimmt von den Eckwerten des heutigen Swissnessentscheides des Bundesrates Kenntnis, schreibt sie in einer Medientmitteilung. Sie befürchtet aufgrund der Vorgabe, wonach 80 % des Gewichts der verarbeiteten Rohstoffe eines Lebensmittels aus der Schweiz stammen müssen, eine Schwächung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit vieler der ihr angeschlossenen Firmen.
Die vom Bundesrat bereits mit Zwischenentscheid vom 25. März 2009 beschlossene 80 %- Gewichtsregel für Lebensmittel habe aus der Swissness-Vorlage eine «Suisse Garantie- Vorlage» gemacht. Verschiedene Firmen stellen Produkte her, bei denen das Gewichtskriterium trotz Ausnahmen nicht einhaltbar ist oder nehmen Anstoss daran, dass sich die Swissness ihrer Produkte aufgrund von wenigen Prozenten der Zutaten entscheiden soll.

Laut Medienbericht fordert die fial eine Regelung, welche dem Nahrungsmittelhersteller die Wahl zwischen den Kriterien Wert oder Gewicht von je 60 % lässt. Ferner sei wichtig, dass Firmen, die ihre Produkte vollständig in der Schweiz herstellen, die Vorgaben der Swissness aber weder wert- noch gewichtsmässig erfüllen können, diese auch weiterhin mit Swiss Made ausloben dürfen.
Weiter würden die Firmen der Schweizer Nahrungsmittel-Industrie eine produzierende Landwirtschaft unterstützen und sind interessiert daran, Schweizer Rohstoffe einzusetzen, wenn sie in den erforderlichen Qualitäten und Mengen erhältlich sowie zu kompetitiven Konditionen verfügbar sind. Da es viele Rohstoffe aus einheimischer Produktion nicht gibt und andere wiederum nur in ungenügenden Mengen, laufen übertriebene Anforderungen an den Anteil schweizerischer Rohstoffe auf eine Benachteiligung des Werkplatzes Schweiz hinaus.

Zu bedenken ist insbesondere, dass auch die Nahrungsmittel-Industrie ihre Umsätze zunehmend im Ausland generiert und dass die Auslobbarkeit der Swissness für das Exportgeschäft ein Trumpf ist, der nicht leichtfertig verspielt werden darf. Diese Auffangregelung wird insbesondere dann an Bedeutung gewinnen, wenn die Schweiz als Folge der Doha-Runde ihr Ausfuhrbeitragsregime abschaffen muss und die einheimische Agrarwirtschaft mit dieser Liberalisierung nicht oder nur zeitverzögert Schritt hält.?Die fial wolle den parlamentarischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess nah begleiten und vertraut auf die Bereitschaft der Parlamentsmehrheit, die Vorlage besser auf die Bedürfnisse der exportierenden Schweizer Nahrungsmittel Industrie mit ihren über 35’000 Arbeitsplätzen auszurichten und zu verhindern, dass man sich im Ausland ob drohenden Selbstbeschränkungen der Schweiz verwundert die Augen reibt. pd/hps