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Ministerkonferenz der WTO in Genf

Doris Leuthard will den Abschluss der WTO-Doha-Runde. Die Gelegenheit bietet sich vom 30. November bis zum 2. Dezember. In Genf findet die WTO-Ministerkonferenz statt.

von Alimenta Import

Bundesrätin Doris Leuthard wird sich an diesem Treffen für eine Stärkung der WTO-Organe, den raschen Abschluss der Doha-Runde und für eine zukunftsorientierte Ausrichtung der WTO einsetzen. Diese soll insbesondere auch ihren Beitrag im Kampf gegen die Klimaerwärmung leisten. Am Rande der Konferenz wird Bundesrätin Leuthard zahlreiche bilaterale Treffen führen und eine G10-Ministerkonferenz leiten.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrätin Doris Leuthard, nimmt vom 30. November 2009 bis zum 1. Dezember 2009 als Vize-Vorsitzende an der siebten ordentlichen Ministerkonferenz der WTO teil. Die Minister sind aufgefordert, die Rolle der WTO und damit des Welthandelssystems im gegenwärtigen wirtschaftlichen Umfeld zu erörtern. Neben der Überprüfung der WTO-Aktivitäten wird vor allem auch der Beitrag der WTO zur Bewältigung der Wirtschaftskrise diskutiert.

Auf Initiative der Schweiz und weiterer Länder soll innerhalb der WTO eine Diskussionsplattform zur Verbesserung der Funktionsweise, Effizienz und Transparenz der WTO geschaffen werden. Bundesrätin Leuthard setzt sich für mehr Kohärenz zwischen Handels-, Umwelt- und Sozialpolitik sowie für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den internationalen Organisationen, die in diesen Politikbereichen spezialisiert sind, ein. Ferner wird sich Bundesrätin Leuthard dafür verwenden, dass die WTO eine konstruktive Rolle im Kampf gegen die Klimaerwärmung einnimmt und die WTO sich nach Abschluss der Doha-Runde auch mit Themen wie Investitionen, Wettbewerbsrecht und Transparenz bei öffentlichen Beschaffungen auseinandersetzt.
Die Doha-Runde steht nicht im Mittelpunkt dieser Konferenz, dennoch wird es am Rande informelle Dialoge unter Ministern auch zur Doha-Runde geben. So lädt Bundesrätin Leuthard zu einem Treffen der G10-Länder ein. Bei der G10 handelt sich um eine Gruppe von Ländern (1), welche mehr Agrarprodukte importieren als exportieren und sich auch für die Berücksichtigung von nicht handelsbezogenen Anliegen, wie ökologische Auflagen, einsetzen. pd