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WTO-Konferenz: Letzter Tag wird lang

Der letzte Verhandlungstag der WTO-Ministerkonferenz in Nusa Dua auf Bali dürfte lange werden. WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo sagte am Freitag, es sei zu einer Annäherung gekommen, eine Einigung stehe aber aus. Die Abschlusszeremonie wurde verschoben.

von Alimenta Import

Bundesrat Johann Schneider-Ammann, der die Schweizer Delegation vor Ort leitet, hielt das Resultat für ungewiss. Die Konferenz könnte sich bis Samstag hinziehen. Azevedo sagte dazu, das Zeitkonzept sei flexibel. Er habe die Delegierten aller 159 Mitgliedsländer über die Annäherung bei den zehn Vertragstexten informiert. Er rechne mit einem langen Tag.

Wenn alles gut gehe, sollten die Delegierten bis in die Nacht tagen, sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell am Mittag (5 Uhr Schweizer Zeit). Die auf 8 Uhr Schweizer Zeit angesetzte Schlusszeremonie wurde verschoben. Sei das Thema der Sicherheit der Nahrungsmittelversorgung einmal deblockiert, dürfte auch in die anderen Dossiers Bewegung kommen, sagte der Sprecher weiter.

In der Nacht auf Freitag trafen sich die US-Handelsminister Michael Froman und sein indischer Amtskollege Anand Sharma. Dabei stand gemäss Rockwell erneut die Frage einer befristeten oder permanenten Ausnahmeregelung für die Entwicklungsländer für Agrarsubventionen im Mittelpunkt.

Roberto Azevêdo hat nach der Delegiertenversammlung die Gespräche mit den Ministern erneut aufgenommen. Allerdings werden einige Minister, darunter auch der US-Vertreter Michael Froman, am Freitagabend Richtung Singapur abreisen, wo Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen anstehen.

Die 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) auf Bali gilt als letzte Chance, die seit Jahren stagnierende Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels zu retten. Zugleich steht bei den Verhandlungen die Zukunft der WTO selbst auf dem Spiel. Die Konferenz soll spätestens in der Nacht zum Samstag beendet werden.

Eine Einigung scheiterte bislang am Widerstand Indiens. Das Land verlangt für ein staatliches Programm zur Versorgung von 820 Millionen Menschen mit Reis und Getreide zu subventionierten Preisen, dessen Umfang gegen WTO-Regeln verstossen könnte, eine unbefristete Ausnahmegenehmigung. Das wird von den USA und der EU, aber auch von vielen Entwicklungsländern abgelehnt. sda