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Keine Subventionen für Exporte in Entwicklungsländer

Für Exporte in die am wenigsten entwickelten Länder bezahlt der Bund ab April 2016 keine Subventionen mehr.

Rheinhafen Kleinhüningen. Bis 2020 soll unter anderem ein neues Containerterminal gebaut werden. Ein ­möglicher Standort ist Weil am Rhein.

Der Bundesrat hat die entsprechende Änderung der Verordnung über die Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten am Freitag, 11. März gutgeheissen, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco mitteilt. Damit wurde einem WTO-Entscheid Rechnung getragen, der letzten Dezember an der Ministerkonferenz in Nairobi gefällt worden war. In Kraft tritt die Änderung am 1. April.

Die Exportsubventionen können sich negativ auf die Agrarmärkte in den Entwicklungsländern auswirken, besonders auf sogenannten Least developed countries (LDC). Gemäss Zollverwaltung gingen aber in den letzten 3 Jahren nur 0,5 Prozent der betroffenen Produkte in solche Länder. Die LDC-Liste führt 48 Staaten auf, der weitaus grösste Teil davon liegt in Afrika. lid