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Unmut wegen französischer Palmölsteuer

Gegen Palmöl formiert sich Widerstand. Sei es in der Schweiz, wo Rapsbauern Gefahr durch das Freihandelsabkommen mit Malaysia/Indonesien sehen oder in Frankreich, wo eine Sondersteuer auf Palmölprodukten erhoben werden soll.

Palmöl lässt Regenwälder verschwinden.

Die Französische Nationalversammlung hat Pläne geäussert, eine Taxe auf Palmöl einzuführen. Das malaysische Aussenwirtschaftsamt liess darauf verlauten, dass die gemäss seinen Worten «Diskriminierungstaxe», jedoch keinen grossen Einfluss auf die malaysische Palmölindustrie haben werde. Diese würde nur die «nicht-nachhaltige» Produktion betreffen. Dass dies Beschwichtigungspolitik ist, darf vermutet werden. Denn gleichzeitig übte das malaysische Palmöl-Konzil (MPOC) am Montag, 21, März in einem Communiqué Kritik an der von den französischen Sozialisten auf 90 Euro pro Tonne festgesetzte Steuer und bezeichnete sie als nicht WTO-konform. Gleichzeitig hegt das MPOC Hoffnungen auf die Schützenhilfe der Lebensmittelkonzerne. «Es sieht nicht so aus, wie Nutella für die Steuer kämpfen wird», so die MPOC. Palmöl könne nicht mit Olivenöl für  die Schokoladen- oder die Margarineproduktion ersetzt werden.

Es sieht nicht so aus, wie Nutella für die Steuer kämpfen wird
Gleichzeitig stellt sich in der Schweiz eine breite Koalition aus sieben Organisationen gegen einen Zollabbau beim Palmöl, der die Folge eines Freihandelsabkommen mit Malaysia sein könnte. Am 14. März begann die aktuelle Verhandlungsrunde zwischen der Schweiz und Malaysia. Palmöl müsse vom Freihandelsabkommen ausgeschlossen werden, forderte die Koalition in einer Medienmitteilung. Der Anbau von Palmöl gehe oft mit der Abholzung des Regenwalds, mit der Verletzung von Menschen- und Landrechten einher. Dies widerspreche den Grundwerten der Schweiz, schreibt der Schweizerische Getreideproduzentenverband SGPV in einer Mitteilung. Ein Zollabbau würde ferner den Schweizer Rapsanbau weiter unter Druck setzen.
Malaysisches Palmöl würde den Schweizer Rapsanbau unter Druck setzen
Dies schrieb der SGPV in der Medientmitteilung. Neben dem Zollabbau für Palmöl aus Malaysia müsste die Schweiz gemäss WTO-Recht bei weiteren Abkommen mit palmölproduzierenden Ländern die gleichen Erleichterungen gewährleisten, etwa bei den laufenden Verhandlungen mit den Philippinen und den zurzeit unterbrochenen Verhandlungen mit Indonesien. Die Koalition gegen Palmöl besteht aus dem Bruno Manser Fonds, Brot für alle, Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien, Fédération romande des consommateurs, Uniterre, Schweizerischem Getreideproduzentenverband und dem Schweizer Bauernverband.

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