Datum:

TTIP macht Europa abhängig

von Hans Bieri, Geschäftsführer Schweizerische Vereinigung Industrie und Landwirtschaft SVIL

Hans Bieri, Geschäftsführer Schweizerische Vereinigung Industrie und Landwirtschaft SVIL

TTIP unterbindet die globale wirtschaftliche Kooperation, die auf der Basis des gegenseitigen Vorteiles entwickelt werden müsste, durch eine historisch rück­wärts­gewandte Abspaltung der BRICS-Staaten aus dem WTO-Raum. Damit wird die freie wirtschaftliche Entwicklung des europäischen Hauses von seiner globalen Perspektive abgeschottet.
Cui bono? Die demokratischen Strukturen im TTIP-Perimeter werden zurückgebaut mit dem irre­führenden Argument, Handelshemmnisse zu beseitigen und brachliegende Potenziale zu nutzen. Konkret werden Potenziale vernichtet und stattdessen einseitige Abhängigkeiten zum Nachteil Europas geschaffen. TTIP ist diesbezüglich wenig fortschrittlich. Es handelt sich um denselben Vorgang, der historisch als Prozess der «enclosures» bekannt ist: die Beseitigung öffentlichrechtlicher Strukturen durch deren «Einhegung» und Umwandlung zum ausschliesslichen Rechtsgebiet politisch und wirtschaftlich über­mäch­tiger Akteure.
Im Falle, dass die EU dem TTIP-Abkommen zustimmt, muss die Schweiz eine Lösung suchen, welche ihre Souveränität mittels wirtschaftlicher Kooperationen auf der Basis des gegenseitigen Vorteiles auch in der Zukunft wahrt.