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Wettlauf um die Deutungshoheit im Welthandel

Roland Wyss zur Globalisierung.

von Roland Wyss

Auch wenn China derzeit wirtschaftlich schwächelt: Das Reich der Mitte ist und bleibt auf absehbare Zeit ein Motor der Weltwirtschaft. Es ist und bleibt wichtiger Produktionsstandort und wichtiger Rohstofflieferant in den globalen Wert­schöpfungsketten. China ist und bleibt damit – abgesehen vom unter Putin unberechenbaren Russland, das aber wirtschaftlich am Boden liegt – die schärfste weltwirtschaftliche und geopolitische Konkurrenz für die USA. Deshalb unternehmen die USA auch einiges, um China in Schach zu halten – mit regionalen Mega-Abkommen. Zuerst mit dem Transpazifischen Abkommen TTP, das zwölf ostasiatische Länder ohne China umfasst. Dann mit dem transatlantischen Abkommen TTIP, das nun auch die EU näher an die USA binden soll. Die Zeiten, als man versuchte, in der WTO multilaterale Lösungen für 148 Länder zu finden, sind vorbei.

Die Potenz der WTO reicht gerade noch aus, um der Schweiz das Schoggigesetz zu verbieten.

Ein umfassender WTO-Abschluss wäre wohl für die Schweiz und andere Kleinstaaten die bessere Lösung gewesen als alles, was jetzt kommt. Die regionalen Mega-Abkommen, die entstehen, gehen weit über traditionellen Freihandel hinaus, das Ziel ist nicht mehr nur Grenzschutzabbau, sondern es ist eine tiefgreifende Umgestaltung von wirtschaftlichen Regeln weit hinter den Landesgrenzen. Es geht darum, wer im Welthandel die Deutungsmacht hat, wer die Standards und Regeln definiert. Wenn es die USA und die EU nicht tun, dann werden es schon bald China und Indien tun. Und die Regeln werden uns noch weniger gefallen als alles, was bei TTIP diskutiert wird.
Auch die amerikanische Bevölkerung ist dem Freihandel gegenüber immer skeptischer. TPP ist noch nicht unter Dach und Fach, ganz zu schweigen von TTIP. Ein Scheitern gäbe der Schweiz zwar mehr Zeit, aber langfristig kaum die bessere Position.