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Statt Schoggigesetz: Neue Stützung für Milch und Brotgetreide

Aufgrund neuer WTO-Regeln muss das Schoggi-Gesetz abgeschafft werden. Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass eine Alternative ausgearbeitet werden soll.

von lid

Die Schweizer Biscuitsbranche verkaufte 2015 weniger Biscuits. (Bild: alimenta)

Konkret soll eine neue Stützung für Milch und Brotgetreide geschaffen werden, wie der Bundesrat mitteilt. Diese wird direkt an die Landwirte ausbezahlt. Finanziert werden soll das neue Instrument mit einer haushaltsneutralen Umlagerung der in der Finanzplanung vorgesehen Mittel von 67,9 Millionen Franken pro Jahr.
Zudem will der Bundesrat das Bewilligungs-Verfahren für den aktiven Veredelungsverkehr vereinfachen.
Die Massnahmen sollen bereits 2018 umgesetzt werden. Das Massnahmenpaket geht im kommenden Herbst in die Vernehmlassung.