5

Um ohne Wartezeit zum Artikel zu gelangen, benötigen Sie ein Abonnement.

Bereits registriert oder Abonnent:in?

Login

Jetzt Abo abschliessen

Probe Abo

Kostenlos

Geniessen Sie für einen Monat kostenlos alle Vorzüge eines Premiumabos.

Premium

ab CHF 98.–/Jahr

Online

Erhalten Sie uneingeschränkten Zugang zu allen Online-Beiträgen.

mit Papierrechnung ab 123.–

Premium Plus

ab CHF 170.–/Jahr

Online

Print

Uneingeschränkter Onlinezugang

Plus monatlich das gedruckte Magazin im Briefkasten.

mit Papierrechnung ab 195.–

US-Zölle auf Oliven nicht konform

Das EU-Parlament hat die von den USA vorläufig verhängten hohen Einfuhrzölle auf spanische Oliven als Verstoss gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verurteilt. Die Regierung in Washington müsse diesen Beschluss rückgängig machen, verlangte die Strassburger Abgeordnetenkammer am Donnerstag.

Zugleich äusserte sich das Parlament besorgt über zahlreiche andere Untersuchungen, welche die US-Behörden «im Rahmen handelspolitischen Schutzmassnahmen» gegen andere Erzeugnisse aus der EU eingeleitet haben. Nach Angaben des US-Handelsministeriums hat die Untersuchung dreier spanischer Exporteure ergeben, dass deren Oliven zwischen 15 Prozent und 20 Prozent unter ihrem Wert in den USA verkauft würden. Daher sei eine Durchschnittsabgabe von gut 17 Prozent für alle Produzenten und Exporteure spanischer Oliven festgesetzt worden. Die US-Behörden argumentieren zudem, die EU-Agrarbeihilfen führten zu einer Wettbewerbsverzerrung und benachteiligten die Olivenerzeuger in Kalifornien. Dieses Argument wies das EU-Parlament zurück. Die EU-Agrarpolitik sei so reformiert worden, dass die Beihilfen nun der sogenannten Green Box der Welthandelsorganisation WTO entsprächen. Für den Fall, dass die USA nicht einlenkten, solle die EU-Kommission eine Klage vor der WTO prüfen. Die Green Box erlaubt Direkthilfen für Bauern, die unabhängig von der Produktion gezahlt werden. Aufgrund dieser WTO-Regel hat die EU ab Ende der 90er Jahre ihre zuvor produktionsabhängigen Zuschüsse weitgehend abgeschafft. Dies gilt auch für die spanischen Olivenerzeuger. Deren Ausfuhren in die USA sind nach Angaben des EU-Parlaments seit 2013 um gut 20 Prozent gestiegen. Durch die erhöhten Einfuhrzölle befürchten sie in den nächsten zehn Jahren Einbussen von bis zu 700 Millionen Euro. US-Präsident Donald Trump, der die Parole «Amerika zuerst» ausgegeben hat, wirft der EU und anderen Ländern Dumpingpreise zu Ungunsten der USA vor. Seine Regierung hat auch Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium verhängt. Die EU-Kommission droht nun mit einer Klage vor der WTO. Ausserdem schliesst sie nicht aus, ihrerseits Zölle auf US-Produkte zu verhängen.

Milchwirtschaftliches Museum

Ähnliche Beiträge

Wichtige Nachricht verpasst?

Nicht wenn Du den kostenlosen Newsletter abonniert hast.