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Wasserkraft: Parlament will weitere Subventionen

Der Bundesrat soll Investitionsanreize schaffen, damit die einheimische Stromproduktion langfristig erhalten bleibt. Das verlangen National- und Ständerat. Sie wollen insbesondere die Wasserkraft zusätzlich unterstützen.

von sda

Der Nationalrat hat am Dienstag mit 102 zu 92 Stimmen bei 1 Enthaltung eine Motion aus dem Ständerat an den Bundesrat überwiesen.

Hans Grunder (BDP/BE) wies im Namen der vorberatenden Kommission darauf hin, dass es in den nächsten Jahren einen riesigen Bedarf an Investitionen in der Wasserkraft gebe. Wenn die Schweiz einen gewissen Eigenversorgungsgrad wolle, müssten die Weichen gestellt werden.

Der Bundesrat hatte den Räten beantragt, den Vorstoss abzulehnen. Energieministerin Doris Leuthard stellte fest, das Wort “Investitionsanreize” bedeute nichts anderes als weitere Subventionen. Sie erinnerte an die Fördermassnahmen, die das Parlament im Rahmen der Energiestrategie beschlossen hatte.

Darüber hinaus habe das Parlament wegen der tiefen Strompreise für unrentable Grosswasserkraftwerke eine Marktprämie von 120 Millionen Franken beschlossen. Zusätzliches sei nicht nötig. Jetzt, da sich der Strompreis erhole, müsse der Markt wieder spielen.