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Nationalrat will weniger Plastikmüll

Vergeblich hat der Detailhandel gegen eine Motion geweibelt, die die Branche zu einer Reduktion des Plastikabfalls verpflichten will.

Der Nationalrat will etwas gegen Plastikmüll unternehmen. Er möchte den Bundesrat verpflichten, gemeinsam mit den betroffenen Branchen Massnahmen zur Reduktion zu ergreifen. Der Nationalrat hat am Dienstag eine Motion seiner Umweltkommission mit 116 zu 58 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen. Die Verwendung von Plastikverpackungen und Einwegkunststoffprodukten soll innert nützlicher Frist erheblich abnehmen. Dabei müssen nach Ansicht der Kommission so viel Plastik wie möglich ersetzt sowie Forschung und Innovation gefördert werden. Plastik landet auf den Äckern Ziel ist es, die Umweltverschmutzung durch Plastik einzudämmen. Damit soll auch das Problem angegangen werden, dass Plastik immer häufiger im Kompost landet und via Grüngut auf die Äcker gelangt.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Er ist der Ansicht, dass das Problem der Umweltbelastung durch Kunststoffe umfassend anzugehen ist. Zudem wolle er in erster Linie auf freiwillige Massnahmen setzen, erklärte Umweltministerin Doris Leuthard, die bei ihrem letzten Auftritt im Nationalrat eine Niederlage einstecken musste. Nun muss der Ständerat über die Motion entscheiden.

Widerstand des Detailhandels Der Detailhandel hatte sich  im Vorfeld in die politische Debatte eingeschaltet. Mit einem Schreiben an die Nationalräte empfahl er, die Motion abzulehnen, wie «20 Minuten» berichtet. «Der Detailhandel ist nicht das Hauptproblem in Sachen Umweltbelastung durch Plastik», schreiben die Absender. Dazu gehören die Swiss Retail Federation (unter anderen Aldi, Lidl, C&A und Ikea), die IG Detailhandel Schweiz (Coop, Denner, Migros und Manor) sowie Swiss Plastics und das Schweizerische Konsumentenforum.  Die Branchenvertreter sind laut «20 Minuten» der Ansicht, die Motion ziele praktisch ausschliesslich auf den Detailhandel . Die  Hauptverursacher von Plastik in der Umwelt würden nicht berücksichtigt: Reifenabrieb, synthetische Textilien und Zigarettenstummel zögen weitaus grössere Emissionen nach sich. Die entsprechenden Branchen seien deshalb miteinzubeziehen.

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