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Baustellenwechsel

Im für die Ernährungsbranche wichtigen Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsdepartement WBF kommt es zum Stabwechsel. Johann Schneider-Ammann, der gemütliche, etwas träge, rhetorisch herausgeforderte und deshalb teilweise auch unterschätzte Unternehmer im Bundesratsamt, nimmt den Hut. Seine Bilanz ist durchzogen. Die Schweiz steht, vergleicht man mit anderen europäischen Ländern, trotz Währungskrise und Frankenschock wirtschaftlich sehr gut da. Schneider-Ammann darf für sich in Anspruch nehmen, mit einer liberalen Haltung – lieber zu wenig intervenieren als zu viel – dazu beigetragen zu haben. Schneider-Ammann konnte mit seinen runden Tischen und gegenseitigem Vertrauen zwar vieles regeln, aber nicht alles. Er unterschätzte teilweise die politischen Spiele, die in Bern gespielt werden – von strategisch starken Gegner wie dem Bauernpräsidenten Markus Ritter oder vom früheren Gewerkschaftsboss Paul Rechsteiner. So blieb nach Ritters Powerplay von der geplanten Agrarreform ein Reförmchen. Als Kollateralschaden im Agrarpolitikstreit ist zu sehen, dass die Firmen der ersten Verarbeitungsstufe, die sich im Industrieverband Fial nicht mehr vertreten fühlten, erst kürzlich einen neuen Verband gründeten. Den Streit mit den Gewerkschaften beim institutionellen Rahmenabkommen übergibt Schneider-Ammann nun an seinen Nachfolger, und auch der Wunsch, mit den USA auf den letzten Metern noch Freihandelsgespräche zu lancieren, blieb ihm verwehrt. Es wird nun an Guy Parmelin («I can English understand») liegen, diese Gespräche mit ohnehin fraglichen Erfolgschancen zu lancieren. Und vor allem wird er versuchen müssen, die Baustellen Grenzschutz und Flankierende Massnahmen voranzubringen. Auf die Journalistenfrage, was ihn für das neue Amt prädestiniere, blieb Parmelin vage: Er könne wohl neue Impulse geben. Wichtiger schien ihm aber zu sein, dass er von der Baustelle VBS wegkommt, die er drei Jahre lang erfolglos geführt hat.

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