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Freihandel mit Indonesien: Nun entscheidet das Parlament

Der Bundesrat hat die Botschaft zum umfassenden Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien verabschiedet. Der Bericht liegt nun beim Parlament.

von mos/pd

Indonesien könnte bis 2050 zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt werden. (Bild lid)

Das umfassende Freihandelsabkommen (CEPA) zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und Indonesien wurde am 16. Dezember 2018 in der indonesischen Hauptstadt Jakarta unterzeichnet. Es hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich und entspricht im Wesentlichen den neueren Schweizer Freihandelsabkommen. Die EFTA hat als erste Partnerin in Europa ein solches Abkommen mit Indonesien abgeschlossen. Dies teilte der Bundesrat am Mittwoch mit.

Weitgehender Wegfall von Zöllen

Das CEPA werde insbesondere den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Waren und Dienstleistungen verbessern, schreibt der Bundesrat in seiner Mitteilung. Für 98% der heutigen Warenausfuhren der Schweiz nach Indonesien würden nach Ablauf der Zollabbaufristen sämtliche Zölle wegfallen. Darüber hinaus umfasse das Abkommen Bestimmungen zu Investitionen, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, einschliesslich sanitärer und phytosanitärer Massnahmen, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen, zu Handel und nachhaltiger Entwicklung sowie zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Knackpunkt Palmöl

Umstritten war das Abkommen vor allem wegen des indonesischen Palmöls. Die Schweiz gewährt hier marktverträgliche Zollrabatte im Rahmen von Kontingenten. Diese sollen jedoch die inländische Produktion von pflanzlichen Ölen nicht gefährden. Das gehandelte pflanzliche Öl soll zudem gemäss einer spezifischen Bestimmung aus nachhaltiger Produktion stammen.

Aufsteigendes Land

2018 lag Indonesien gemäss Mitteilung des Bundesrates auf Rang 47 der Schweizer Handelspartner. Das südostasiatische Land verzeichnet derzeit ein Wirtschaftswachstum von über 5 Prozent pro Jahr und könnte bis 2050 gemäss Prognosen zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen.