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Käse, Wurst und Whiskey: USA drohen EU mit weiteren Strafzöllen

Im Streit um Subventionen für die Flugzeugbranche erwägen die USA Strafzölle auf Produkte aus Europa wie Käse, Wurst und Whiskey. Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer stellte am Montag eine Liste mit EU-Gütern im Wert von rund 4 Milliarden Dollar vor.

von sda

Im Streit mit den USA geht es um illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus. (Symbolbild Pixabay)

Die Liste umfasst Produkte aus Europa mit einem Handelsvolumen von vier Milliarden Dollar. Darunter sind Käsesorten wie Reggiano, Provolone, Edamer und Gouda, ausserdem Wurstsorten, Nudeln und Oliven. Auch Whisky aus Schottland und aus Irland – dort Whiskey geschrieben – finden sich auf der Liste.

Die EU-Kommission gab sich am Dienstag zurückhaltend. Die jüngste Ankündigung sei Teil eines internen US-Verfahrens, die EU-Kommission habe keinen Kommentar, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die EU bleibe für Diskussionen mit den USA offen, vorausgesetzt, diese würden ohne Vorbedingungen geführt und zielten auf ein «faires» Ergebnis.

Schon im April gedroht

Bereits im April hatten die USA den Europäern wegen ihrer Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus mit Strafzöllen gedroht und eine Liste mit Produkten mit einem Handelsvolumen von 21 Milliarden Dollar vorgelegt. Die EU reagierte wenige Tage später mit einer Liste von US-Gütern, deren Einfuhr mit zusätzlichen Abgaben belegt werden könnte.

Hintergrund ist der seit rund 15 Jahren dauernde Streit über Staatshilfen für Boeing und Airbus, der auch die Welthandelsorganisation (WTO) beschäftigt. Washington und Brüssel werfen sich gegenseitig illegale Subventionen vor.

Teilerfolg der EU

Vor der WTO, deren Aufgabe es ist, im globalen Handel für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen, hatte die EU hierbei Ende März einen Teilerfolg erzielt: Die Organisation befand, dass Washington nicht wie gefordert sämtliche als illegal eingestufte Subventionen für Boeing gestoppt habe. Im Mai 2018 hatte die WTO aber auch Staatsbeihilfen der EU für Airbus gerügt.

Die Ankündigung aus Washington schürt nun die Sorge vor einer weiteren Zuspitzung der transatlantischen Spannungen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump nutzt Strafzölle oder deren Androhung in einer Reihe von Konflikten als Druckmittel.