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Spezialgesetz für Cargo sous terrain

Aufgrund der Unterstützung aus Politik und Wirtschaft für Cargo sous terrain hat der Bundesrat beschlossen, eine Gesetzesgrundlage für das nationale Logistik­projekt zu schaffen.

Cargo sous terrain verlagert den Gütertransport unter die Erde.

In der Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) erhielt Cargo sous terrain (CST) die Unterstützung einer grossen Mehrheit der Akteure aus Politik und Wirtschaft. Basierend auf diesen partei- und branchenübergreifend positiven Rückmeldungen hat der Bundesrat am 29. Januar 2020 beschlossen, die Gesetzesgrundlage für Cargo sous terrain zu schaffen. Der Bundesrat unterstützt auch das Ziel von CST, das Projekt als privat finanzierte Innovation in mehrheitlich Schweizer Hand voranzutreiben. Mit dem Beschluss des Bundesrates hat das Generationenprojekt CST einen weiteren Meilenstein erreicht. Das Gesetz ist die Voraussetzung für die Realisierung des zukunftsweisenden Gesamt­logistiksystems. Es schafft klare Bedingungen für Bau und Betrieb der Anlagen und die nötige Rechtssicherheit für die Investoren. CST begrüsst insbesondere, dass das Gesetz den Weg für ein einheitliches Plangenehmigungsverfahren ebnet. Somit kann das kantonsübergreifende Projekt mit schweizweit einheitlichen Bedingungen geplant und entwickelt werden. Breite Unterstützung für Cargo sous terrain Die zahlreichen positiven Rückmeldungen von Kantonen, politischen Parteien, Umwelt-, Wirtschafts- und Branchenverbänden zeigen, dass Cargo sous terrain einem breiten Bedürfnis der Wirtschaft und der Gesellschaft entspricht. Die grosse Mehrheit der Stellungnehmenden sieht den Bedarf für das zukunftsweisende Gütertransportsystem. Gemäss Schätzungen des Bundes wird die auf der Strasse und Schiene transportierte Gütermenge bis 2040 um 37 Prozent höher sein als im Jahr 2010. Das ist für das Schweizer Logistiksystem eine enorme Herausforderung. CST bietet hierfür eine intelligente und effiziente Lösung. Über 90 Prozent der künftig von CST transportierten Güter würden ohne CST auf der Strasse verschoben. Bahn und CST sind komplementär, weil auf der Schiene wenig kleinteilige, palettenbasierte Transporte stattfinden, wie sie CST im Fokus hat. CST ist ökologisch signifikant besser Das ausschliesslich mit erneuerbarer Energie betriebene Gütertransportsystem ist ökologisch signifikant besser als der konventionelle Transport. Gegenüber heutigen Lastwagentransporten resultieren bis zu 80 Prozent CO2-Einspa­rung pro transportierte Tonne Güter. Das erste Teilstück von Härkingen-Niederbipp nach Zürich spart 40000 Tonnen CO2-Äquivalente im Jahr ein, was den Jahresemissionen der 7500 Einwohner von Moutier entspricht. Auch in einer Zukunft mit elektrobetriebenen LKWs schneidet CST ökologisch besser ab als alle übrigen Transportszenarien. Dies auch infolge massiv tieferer Lärmemmissionen und stark reduzierten Landverbrauchs. Vernetzte City-Logistik für smarte Schweizer Städte Die vernetzte City-Logistik von Cargo sous terrain entlastet die Städte um bis zu 30 Prozent des Lieferverkehrs und um 50 Prozent der Lärmemissionen. Eine übergeordnete Steuerung des Gütertransports entlang der gesamten Wertschöpfungskette und die ziel- und zeitgerechte Aufreihung der Waren im Tunnel machen dies möglich. Verkaufsstellen und Endabnehmer werden nicht mehr separat von verschiedenen Anbietern beliefert, sondern koordiniert ab den City-Hubs in umweltschonenden Fahrzeugen mit Waren versorgt. Die Versorgung und Entsorgung erfolgen in gemeinsamer Tour. CST erwartet, dass das neue Parlament bald die Beratungen über das Gesetz zum unterirdischen Gütertransport aufnehmen kann. Mit Inkraftsetzung des Gesetzes fliessen die vertraglich zugesicherten 100 Millionen Franken für die Baubewilligungsphase der ersten Teilstrecke von Här­kingen-Niederbipp nach Zürich. Auch ab diesem Zeitpunkt ist CST mit 57 Prozent der Aktienanteile überwiegend in Schweizer Hand. Unter Berücksichtigung der Fristen für die Gesetzgebung und den partizipativen Sachplanprozess mit den Kantonen ist die Eröffnung des privat finanzierten Gesamtlogistiksystems für 2031 geplant.

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