Datum: Technologie:

Suisselab muss Bundesbeiträge zurückzahlen

Die Milchanalytikfirma Suisselab AG hat 1,9 Millionen Franken Subventionen zu Unrecht erhalten. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle.

von wy/sda

Von insgesamt 6,6 Millionen Franken Subventionen in den Jahren 2016 und 2017 hat die Suisselab laut einem Bericht der Eidgenössischen Finankontrolle 1,9 Mio. Franken erhalten, die nicht durch entsprechende Ausgaben gerechtfertigt sind. Die Kostenanalyse habe ergeben, dass ein Teil der von Suisselab angegebenen Aufwendungen gemäss Milchprüfungsverordnung nicht zulässig oder zu hoch ist, heisst es in dem Bericht. Man habe auch Mängel bei der Transparenz und Rückverfolgbarkeit der Betriebsabrechnung festgestellt.

Letztlich hätten die Subventionen des Bundes fast die gesamten Kosten der von Suisselab in Rechnung gestellten Milchprüfungen gedeckt, heisst es weiter. Damit werde dem Prinzip der Selbstfinanzierung nicht Rechnung getragen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV, das den Bericht in Auftrag gegeben hatte, werde die 1,9 Millionen Franken zurückverlangen müssen. Künftig müsse sich das BLV vergewissern, dass die Kosten transparent und zuverlässig ermittelt würden. Konkret empfiehlt die Finanzkontrolle dem Bund, für die Milchprüfung einen Pauschalbetrag anzuwenden. Dies würde die Aufsicht erleichtern, würde aber bedingen, dass die Branche sich signifikant beteilige und dass regelmässig kontrolliert werde, ob der Pauschalbetrag angemessen sei.

Der Bund ist mit den Empfehlungen einverstanden und will die zu viel bezahlten Subventionen zurückfordern, wie er gemäss sda schreibt. Suisselab AG weist den Vorwurf der mangelhaften Transparenz und Rückverfolgbareit “in aller Form” zurück. Die Firma hat beim Wirtschaftsprüfer BDO ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben. Demnach habe Suisselab die Betriebsrechnung “zum grössten Teil korrekt” gehandhabt und habe deshalb Anrecht auf die vertraglich vereinbarten Preise.