Datum: Branche: Technologie:

BLV will von Suisselab Geld zurück

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV will Gelder, welche die Analytikfirma Suisselab zu viel erhalten hat, zurückfordern.

von wy

Die Eidgenössische Finanzkontrolle kam vor einem Jahr zum Schluss, dass die Firma Suisselab, die im Auftrag des Bundes öffentlich-rechtliche Milchprüfungen macht, 1,9 7 Millionen Franken zu viel erhalten hat. Man sei mündlich informiert worden, dass das BLV das Geld zurückfordern wolle, wird Suisselab-Verwaltungsratspräsident Markus Gerber anlässlich der Generalversammlung im Schweizer Bauer zitiert. Die genaue Höhe der Rückforderung sei noch nicht klar, möglicherweise werde berücksichtigt, dass die Zahl der Milchviehbetriebe 2016 und 2017 zurückgegangen sei.

Im Geschäftsbericht 2019 sind die Rückforderungen als ausserordentlicher Aufwand verbucht. Dabei wird ein Rechtsgutachten zitiert, wonach das Geld der Milchbranche weiterverrechnet werden könnte. Dies könnte aber eine ☺«längerfristige rechtliche Auseinandersetzunng nach sich ziehen.»

VR-Präsident Gerber erklärte gegenüber der Bauernzeitung, Suisselab habe keine systematischen Fehler gemacht und auch nichts ergaunert. Man sei in einer komplizierten Dreiecksbeziehung zwischen Bund und Branche. Es gebe einen Widerspruch zwischen dem politischen Willen, dass jährlich 3 Mio. Franken für Milchkontrolle zur Verfügung stünden und einer Gesetzgebung, die dem widerspreche und gewisse Kosten als nicht verrechenbar definiere. Auch der Abgang des Geschäftsführers im Frühjahr 2020 habe damit nichts zu tun. Für die Auszahlung der Subventionen ab 2021 sei nun vorgesehen, dass diese nicht mehr an Suisselab gingen, sondern direkt an die Milchbranche.