Bundesrat will Ethanol-Pflichtlager aufbauen

Am Anfang der Coronapandemie war Ethanol für Desinfektionsmittel in der Schweiz Mangelware. Nun reagiert der Bundesrat und will wieder ein Ethanol-Pflichtlager aufbauen.

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Der Bundesrat will nach der Mangel-Erfahrungen in der Corona-Pandemie, dass die Schweiz wieder ein Ethanol-Pflichtlager anlegt. Er hat am Freitag die entsprechende Verordnung in die Vernehmlassung geschickt. Grundlage soll das Landesversorgungsgesetz sein, wie der Bundesrat am Freitag mitteilte. In Kraft treten soll die neue Regelung Anfang 2022. Die Vernehmlassung dauert bis am 29. Juni 2021.

Ethanolvorrat 2018 aufgelöst

Die Alcosuisse hatte bis 2018 einen Ethanolvorrat für rund drei Monate des inländischen Normalbedarfs gehalten. Mit dem Verkauf und der Privatisierung der Alcosuisse wurde dieses Lager aufgelöst. Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie zeigten aber, wie wichtig die Verfügbarkeit von Ethanol sei, schreibt der Bundesrat. Alle Betroffenen würden in die Lagerpflicht eingebunden. So bleibe der Wettbewerb unter den Marktteilnehmern intakt.

Gemäss dem Verordnungsentwurf müssen diejenigen Unternehmen Pflichtlager anlegen, die undenaturiertes oder denaturiertes Ethanol importieren, herstellen, verarbeiten oder zum ersten Mal im Inland verkaufen. Davon ausgenommen ist Ethanol, das als Treibstoff oder zur Herstellung von Treibstoffen verwendet wird. Die Lagerpflicht entsteht erst, wenn pro Kalenderjahr mehr als 1000 kg dieser Waren verkauft werden, wie es in der Mitteilung heisst.

Die zwei vorgesehenen Sorten Ethanol eignen sich für fast alle Verwendungszwecke, welche für die wirtschaftliche Landesversorgung wichtig sind. Als systemrelevant eingestuft werden die Produktion von Desinfektionsmitteln, der Gesamtbedarf des Gesundheitswesens, die Medikamentenherstellung sowie teilweise die Lebensmittelherstellung und die chemische Industrie.

Das Ausmass der Pflichtlager soll vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt werden. Entscheidend für den Umfang der Pflichtlagermenge sind laut Mitteilung die aktuelle Struktur des Ethanol-Marktes in der Schweiz und die prioritären Verwendungszwecke des gelagerten Ethanols.

Die Verordnung und den Bericht dazu finden Sie auf der Website des Bundes.