5

Um ohne Wartezeit zum Artikel zu gelangen, benötigen Sie ein Abonnement.

Bereits registriert oder Abonnent:in?

Login

Jetzt Abo abschliessen

Probe Abo

Kostenlos

Geniessen Sie für einen Monat kostenlos alle Vorzüge eines Premiumabos.

Premium

ab CHF 98.–/Jahr

Online

Erhalten Sie uneingeschränkten Zugang zu allen Online-Beiträgen.

mit Papierrechnung ab 123.–

Premium Plus

ab CHF 170.–/Jahr

Online

Print

Uneingeschränkter Onlinezugang

Plus monatlich das gedruckte Magazin im Briefkasten.

mit Papierrechnung ab 195.–

Ständerat verlangt Bericht zur Regulierung von Hanf-Produkten

Die Vorgaben zur Produktion, dem Handel und dem Gebrauch von Cannabis-Produkten sollen in der Schweiz einheitlich festgehalten werden. Der Ständerat hat am Donnerstag den Bundesrat beauftragt, in einem Bericht mögliche Regulierungsmassnahmen zu prüfen.

(Symbolbild Pixabay)

Für Hanf-Produkte, die nicht als Haschisch konsumiert werden, soll mehr Rechtssicherheit geschaffen werden. Der Ständerat hat mit 30 zu 6 Stimmen ein Postulat des Schaffhauser Ständerats Thomas Minder (parteilos) an den Bundesrat überwiesen.
Der Bundesrat solle prüfen und darlegen, wie eine zeitgemässe und umfassende Cannabis-Regulierung erlassen werden könnte, heisst es in dem Vorstoss. Die Regeln betreffen Gesundheitsprodukte, Lebensmittel, Kosmetik, Arzneimittel, Strassenverkehrsregeln, Tabakprodukte und Zollrecht.
«Der Hanf-Cannabis ist eine extrem vielseitige Pflanze», sagte Minder im Rat. Es gehe um Textilien, Öle, Medikamente und viele andere Produkte. Die aktuelle Rechtsunsicherheit sei jedoch «innovationshemmend».
Der Bundesrat beantragte die Ablehnung des Postulats. Die rechtlichen Voraussetzungen für die wirtschaftliche Nutzung von nicht-berauschendem Hanf seien in den jeweiligen Spezialgesetzgebungen geregelt, hiess in der Antwort des Bundesrats. «Ein Bericht würde diesbezüglich derzeit keine neuen Erkenntnisse liefern.»

Eigeninserat Veranstaltungen Eigeninserat Veranstaltungen

Ähnliche Beiträge

Wichtige Nachricht verpasst?

Nicht wenn Du den kostenlosen Newsletter abonniert hast.