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Palmöl: Bundesrat verabschiedet Verordnung

Im Freihandelsabkommen mit Indonesien darf nur nachhaltig produziertes Palmöl importiert werden. Importeure müssen dafür einen Nachweis erbringen. Dies hat der Bundesrat heute Mittwoch festgelegt.

(Bild: zVg)

Der Bundesrat hat heute 18. August 2021 den Ergebnisbericht zur Vernehmlassung und die entsprechend angepasste Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz verabschiedet. Die Verordnung werde gleichzeitig mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in Kraft treten, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt.
Das am 7. März 2021 von der Stimmbevölkerung genehmigte Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (CEPA) zwischen den EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Island, Liechtenstein) und Indonesien, hält fest, dass nur nachhaltiges Palmöl von den moderaten Palmölkonzessionen der Schweiz profitieren kann.
Nachweis für Nachhaltigkeit zwingend
Importeure, welche präferenziell Palmöl aus Indonesien importieren wollen, müssen einen Nachweis erbringen, der die Einhaltung der Nachhaltigkeitsanforderungen aus dem CEPA belegt. Als Nachweis sind gemäss Bundesrat vier etablierte Zertifizierungssysteme zugelassen. Dabei muss das SECO ein Gesuch genehmigen. Der Importeur verpflichtet sich bei der Zollanmeldung, dass seine Ware bei jeder Sendung durch das jeweilige Zertifizierungssystem zertifiziert ist. Die Zollbehörden würden das im Rahmen von Stichproben prüfen, wie es weiter heisst.

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