5

Um ohne Wartezeit zum Artikel zu gelangen, benötigen Sie ein Abonnement.

Bereits registriert oder Abonnent:in?

Login

Jetzt Abo abschliessen

Probe Abo

Kostenlos

Geniessen Sie für einen Monat kostenlos alle Vorzüge eines Premiumabos.

Premium

ab CHF 98.–/Jahr

Online

Erhalten Sie uneingeschränkten Zugang zu allen Online-Beiträgen.

mit Papierrechnung ab 123.–

Premium Plus

ab CHF 170.–/Jahr

Online

Print

Uneingeschränkter Onlinezugang

Plus monatlich das gedruckte Magazin im Briefkasten.

mit Papierrechnung ab 195.–

Keine Halbierung des Importkontingents für Weine

Das Parlament lehnt eine Standesinitiative ab, die das Importkontingent für ausländische Weine halbieren will.

(Symbolbild Pixabay)

Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat einer Genfer Standesinitiative aus formalen und inhaltlichen Gründen keine Folge gegeben, die verlangt, das Importkontingent für ausländische Weine um 50 Prozent zu senken. Begründet wird die Initiative unter anderem damit, dass der Weinkonsum in der Schweiz seit Jahrzehnten zurückgeht. Die Initiative fordert die Unterstützung einer Motion aus dem Nationalrat, die verlangt, dass der Bundesrat entsprechende Verhandlungen mit der Welthandelsorganisation WTO führen soll. Die Kontingente gelten seit über 30 Jahren.
Die Unterstützung einer anderen Motion widerspreche dem Zweck einer Standesinitiative, befand die Ratsmehrheit. Man dürfe kantonale Parlamente mit einer Annahme der Initiative nicht dazu ermutigen, sagte Kommissionssprecherin Prisca Birrer-Heimo (SP/LU).

Milchwirtschaftliches Museum

Ähnliche Beiträge

Wichtige Nachricht verpasst?

Nicht wenn Du den kostenlosen Newsletter abonniert hast.