Zollfreiheit für ukrainische Produkte und Schutz für EU-Bauern

Zölle auf Importe aus der Ukraine sollen einem Vorschlag der EU-Kommission zufolge ein weiteres Jahr ausgesetzt werden. Um negative Folgen für Landwirte aus der EU zu verhindern, ist allerdings ein neuer Schutzmechanismus vorgesehen.

Bestimmte Zölle sollen im Zweifelsfall schnell wieder eingeführt werden können, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. EU-Länder wie Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei hatten sich zuletzt darüber beklagt, dass wegen der Zollbefreiung deutlich mehr Futter- und Lebensmittel in ihre Länder kämen.Dies könne EU-Produzenten in ernste Schwierigkeiten bringen, hiess es.Die Erleichterungen für die Ukraine waren Mitte vergangenen Jahres in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg eingeführt worden. Sie sollen die kriegsgeschwächte Wirtschaft der Ukraine stärken und nach dem Willen der EU-Kommission nun bis Mitte 2024 verlängert werden. EU-Parlament und EU-Staaten müssen dem allerdings noch zustimmen.