Freihandelsabkommen mit Chile revidiert

Die vier Efta-Länder, darunter die Schweiz, haben ein revidiertes Freihandelsabkommen mit Chile unterzeichnet. Bundesrat Guy Parmelin äusserte sich am Montag, 24. Juni in Genf vorsichtig zu den Verhandlungen mit dem Mercosur und «relativ optimistisch» für die Verhandlungen mit Peking.

Quelle: Regierung FL

Die Vereinbarung mit Chile wurde auf der Ministertagung der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta) unterzeichnet, deren Vorsitz die Schweiz derzeit innehat und der auch Liechtenstein, Island und Norwegen angehören. Vor der Presse äusserte sich der Wirtschaftsminister Parmelin «zuversichtlich» hinsichtlich einer Verbesserung des «Marktzugangs» und auch des «Rechtsrahmens» mit diesem Land.

Das Abkommen werde die Exporte und die «Wettbewerbsfähigkeit» insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verbessern, sagte er am Rande der Ministerkonferenz der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Künftig werden 99,99 Prozent der Schweizer Exporte nach Chile zollfrei sein. Die Durchsetzung aller Rechte an geistigem Eigentum ist ebenfalls vorgesehen.

Schwierige Verhandlungen mit Mercosur

Schwierig gestalten sich laut Parmelin demgegenüber die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Diese Verhandlungen wurden Ende April nach fünfjähriger Pause aufgrund der Coronavirus-Pandemie und der politischen Lage im südamerikanischen Block wieder aufgenommen.

Vor einigen Monaten schloss Parmelin die Möglichkeit einer Einigung noch in diesem Jahr nicht aus, doch jetzt ist er wieder vorsichtiger: «Es gibt Fragen zum geistigen Eigentum, mit denen Brasilien an den Verhandlungstisch zurückgekehrt ist, obwohl sie 2019 geregelt worden waren», so Parmelin.

Ein Datum für eine nächste Verhandlungsrunde ist laut übereinstimmenden Quellen noch nicht beschlossen worden.

Parmelin in China erwartet

Für die Gespräche über ein revidiertes Freihandelsabkommen mit China zeigte sich Parmelin «relativ optimistisch». Es sei schwierig zu sagen, wann eine neue Vereinbarung getroffen werden könne, aber auf chinesischer Seite gebe es Interessen, so Parmelin.

Die innere Lage des Landes, insbesondere die Schwierigkeiten auf dem Immobilienmarkt, zwinge es zu einem Dialog. Parmelin wird nächste Woche zu Gesprächen in China erwartet.