Verkäsungszulage erfüllt laut Bundesrat ihren Zweck

Trotz geänderten Rahmenbedingungen erfülle die Verkäsungszulage nach wie vor ihren Zweck, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Frage aus dem Nationalrat.

Im Anstieg der Käseproduktion sieht der Bundesrat einen Beleg für die Wirksamkeit der Verkäsungszulage.

Quelle: Symbolbild Pixabay

1999 führte die Schweiz die sogenannte Verkäsungszulage ein, um die Folgen des Käsefreihandels mit der EU (ab 2007) abzufedern. Seit 2007 beträgt die Zulage unverändert 15 Rappen pro Kilogramm verkäste Milch - und das, obwohl der Eurokurs seither deutlich gesunken ist. SVP-Nationalrat Martin Hübscher wollte deshalb vom Bundesrat wissen, wie hoch die Verkäsungszulage heute sein müsste, um den gleichen Grenzschutz zu erwirken, wenn man die aktuelle Situation und der derzeitigen Wechselkurs berücksichtige. Seine Frage hatte er Anfang Juni im Nationalrat eingereicht.

In seiner Antwort gibt die Regierung Hübscher recht, dass sich die Rahmenbedingungen auf dem Schweizer Milchmarkt und auf dem EU-Milchmarkt seit der Einführung der Verkäsungszulage stark verändert hätten. So habe sich nicht nur der Euro-Franken-Wechselkurs stark verändert, sondern auch das Zinsniveau und die Rohstoffpreise. Daher sei es sehr schwierig zu bestimmen, ob und wie sich die Auswirkungen der Zulage für verkäste Milch verändert hätten.

Die Menge der zu Käse verarbeiteten Milch sei seit 2010 um etwa 6 Prozent gestiegen, schreibt der Bundesrat weiter. Im selben Zeitraum seien die gezahlten Milchzulagen ihrerseits um 7 Prozent gestiegen. Der Anstieg der zu Käse verarbeiteten Milchmenge deute darauf hin, dass die Zulage für verkäste Milch immer noch ihren Zweck erfüllt, so der Bundesrat: «Die Käseproduktion ist trotz der Liberalisierung des Käsemarktes wirtschaftlich relativ attraktiv geblieben und sogar gestiegen.»

Der Käserverband Fromarte setzt sich für eine Erhöhung der Verkäsungszulage ein. «Mit der finanziell angespannten Lage beim Bund wird das kein Sonntagsspaziergang», sagte Fromarte-Präsident Hans Aschwanden an der Fromarte-Delegiertenversammlung Anfang Mai (mehr dazu hier).