21.05.2024
Ständerat pocht auf geschützte Ursprungsbezeichnungen im Ausland
Im Ausland sollen die Schweizer Ursprungsbezeichnungen (AOP) und geschützten geografischen Angaben (IGP) anerkannt und eingehalten werden und der Bundesrat sich dafür einsetzen. Das fordert der Ständerat mit einer Motion.
Der Bund soll sich stärker für die Anerkennung von AOP und IGP einsetzen.
Quelle: zVg
Eingereicht hatte den Vorstoss die Kommission für Wirtschaft und Abgaben der kleinen Kammer (WAK-S). Sie will den Bundesrat darin bestärken, mit den vorhandenen Ressourcen seine Bemühungen um die Anerkennung von AOP und IGP fortzusetzen. Der Ständerat nahm die Motion am Montag oppositionslos an. Sie geht nun an den Nationalrat.
Demnach soll der Bundesrat nicht nur bei Freihandelsabkommen auf die Schweizer Ursprungsbezeichnungen pochen, sondern auch gegenüber Ländern, die der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens nicht beigetreten sind oder die nicht an Freihandelsabkommen gebunden sind. Der Bundesrat erklärte sich mit dem Auftrag einverstanden.
Eine weiter gehende Motion aus dem Nationalrat, die verlangte, in allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung von AOP und IGP durchzusetzen, lehnte der Ständerat hingegen ab, auf Antrag der WAK-S. Sie befürchtete, dass mit dieser Forderung keine neuen Handelsabkommen mehr zustande kommen könnten.
