06.07.2023
Kultiviertes Fleisch soll einfacher zugelassen werden
Der Nationalrat will die Zulassung von neuartigen Lebensmitteln wie kultiviertem Fleisch beschleunigen und vereinfachen. Er hat eine entsprechende Motion angenommen.
Der Nationalrat stimmte der Motion mit 94 zu 87 Stimmen zu.
Quelle: Symbolbild Parlamentsdienste/Rob Lewis
Der Bundesrat soll die Zulassungsprozesse und Bewilligungsverfahren für Novel Foods, insbesondere kultiviertes Fleisch und Lebensmittel, die mittels Präzisionsfermentation produziert wurden, vereinfachen und beschleunigen. Das fordert die Nationalrätin Meret Schneider (Grüne/ZH) in ihrer Motion «Kultiviertes Fleisch. Innovation fördern statt überregulieren!». Eine Mehrheit des Nationalrats nahm die Motion am Mittwoch an.
In der Ratsdebatte sagte Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne/ZH), auch die Industrie empfehle die Annahme der Motion, darunter Migros, Bühler, Hilcona, Danone oder Planted. Eine Annahme würde «die Innovationskraft und das Unternehmertum in der Schweiz zugunsten einer zukunftsgerichteten Lebensmittelproduktion und Lebensmittelwirtschaft stärken», so Glättli. Ansonsten riskiere die Schweiz, international ins Hintertreffen zu geraten.
Der Bundesrat hatte die Motion zur Ablehnung empfohlen. Das aktuelle Bewilligungsverfahren sei «adäquat ausgestaltet», schreibt er in seiner Begründung. Der Bundesrat hat aber dennoch eine weitere Motion von Meret Schneider («Neuartige Lebensmittel testen und bewilligen. Förderung der Innovation in der Schweiz») zur Annahme beantragt. Diese beauftragt den Bundesrat, das Lebensmittelrecht dahingehend anzupassen, dass für neuartige Lebensmittel die Möglichkeit von Tests eingeführt wird, um frühzeitig das Innovationspotenzial abschätzen zu können.
Als nächstes berät der Ständerat über die Vorlage.
