Parmelin unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Malaysia

Bundesrat Guy Parmelin hat an der EFTA-Ministerkonferenz in Norwegen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der anderen EFTA-Staaten ein Freihandelsabkommen mit Malaysia unterzeichnet.

Mit der Unterzeichnung des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen setze die Schweiz ihre erfolgreiche Handelspolitik fort und stärke ihre Wettbewerbsfähigkeit, schreibt das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einer Mitteilung. Das Abkommen enthält unter anderem Bestimmungen zu Handel mit Industriegütern, zu verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, Ursprungsregeln, zum Handel mit Dienstleistungen, dem Schutz des geistigen Eigentums und nachhaltiger Entwicklung sowie der technischen Zusammenarbeit.

Fast alle Produkte, welche die Schweiz nach Malaysia exportiert, könnten per sofort oder nach der Übergangsfrist von 5 bis 10 Jahren zollfrei eingeführt werden, heisst es weiter. Für malaysisches Palmöl gewährt die Schweiz eine marktverträgliche und kontingentierte Zollreduktion, welche die inländische Produktion von Pflanzenölen nicht beeinträchtigt. Es sieht Bestimmungen vor, die gewährleisten sollen, dass das im Rahmen des Abkommens gehandelt Palmöl nachhaltig produziert wird.

Malaysia ist mit einem bilateralen Güterhandel von 2,3 Mrd. Franken ist in der ASEAN-Region nach Singapur, Thailand und Vietnam der viertwichtigste Handelspartner der Schweiz.

Das Abkommen geht zur Genehmigung ins Parlament und tritt in Kraft, wenn es von allen Vertragsstaaten genehmigt wurde.