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Brüssel warnt USA vor Strafzöllen wegen Airbus nach WTO-Entscheid

Die EU-Kommission hat die USA davor gewarnt, im Streit um Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus Strafzölle einzuführen.

von sda

Im Streit mit den USA geht es um illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus. (Symbolbild Pixabay)
Die Welthandelsorganisation WTO hatte den USA zuvor grünes Licht für Aufschläge auf EU-Importe im Wert von 7,5 Milliarden Dollar gegeben. Die USA planen die Abgaben auf Flugzeuge und Produkte der Luftfahrt, aber auch auf Käse, Olivenöl, Orangen und Mehl. Die Strafzölle dürfen so lange erhoben werden, bis die unterlegene Partei – hier die EU – die beanstandeten Handelsverzerrungen beseitigt hat. Die EU sagt, das sei längst geschehen. Auf ihren Antrag prüfen von der WTO berufene Handelsexperten dies bereits. Für ihre Beurteilung gibt es noch keinen Termin.
Brüssel droht mit Gegenmassnahmen
«Wenn die USA beschliessen, von der WTO genehmigte Gegenmassnahmen einzuführen, werden sie die EU in eine Situation bringen, in der wir keine andere Wahl haben, als das gleiche zu tun», erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel. Denn es wird eine ähnliche WTO-Entscheidung zu Gunsten der Europäer im parallel verhandelten Boeing-Fall erwartet.
Streit dauert schon fünfzehn Jahre

Der Streit, in dem Brüssel und Washington sich gegenseitig illegale Subventionen vorwerfen, dauert schon seit rund 15 Jahren. Die in getrennten Verfahren mit dem Streit betraute WTO erklärte sowohl Subventionen für das europäische Unternehmen Airbus als auch für den US-Wettbewerber Boeing für unzulässig.

«Die gegenseitige Einführung von Gegenmassnahmen würde aber nur den Unternehmen und Bürgern auf beiden Seiten des Atlantiks schaden», warnte Malmström – und das zu einer «sensiblen Zeit» für den Welthandel.