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China lässt Strafzölle auf US-Agrarprodukte fallen

Offenbar im Zuge der Coronavirus-Epidemie will China Strafzölle auf 696 Waren aus den USA zeitweise aussetzen. Dazu sollen Schweine- und Rindfleisch, Sojabohnen, Rohöl und Flüssigerdgas gehören, wie das Finanzministerium am Dienstag in Peking mitteilte.

von sda

Auch die Strafzölle auf US-Sojabohnen fallen weg. (Symbolbild Pixabay)

Diese Produkte wurden während des Handelsstreits mit zusätzlichen Zöllen belegt, die nun auf Antrag wegfallen können. Auch bei einigen medizinischen Geräten und Mitteln wie bestimmten Antibiotika sollen die Zölle wegfallen. Die Aussetzung soll zunächst für ein Jahr gelten.

Die beiden weltgrössten Volkswirtschaften hatten sich vor einem Monat auf ein erstes Teilabkommen im Handelsstreit geeinigt. Dabei sicherte China zu, innerhalb von zwei Jahren zusätzliche Waren und Dienstleistungen aus den USA im Wert von 200 Milliarden Dollar zu beziehen.

Erhebliche Beschränkungen wegen Corona-Virus

Die Coronavirus-Epidemie lässt allerdings Zweifel an der Fähigkeit Chinas aufkommen, ob die vereinbarten Kaufziele erreicht werden können. Die Behörden haben erhebliche Reise- und Transportbeschränkungen verhängt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, das bislang fast 1900 Menschen getötet und mehr als 70’000 im Land infiziert hat.

Die Regierung in Peking kündigte nun an, dass heimische Unternehmen die Befreiung von den Importzöllen beantragen können. «Wenn der Staat die Firmen nicht mit Nachdruck dazu auffordert, eine Zollbefreiung zu beantragen und US-Sojabohnen zu kaufen, würden die Händler immer noch auf brasilianische Bohnen zurückgreifen», sagte ein Broker und fügte hinzu, dass brasilianische Bohnen in diesem Jahr von guter Qualität und zu einem günstigen Preis erhältlich seien.

Andere Produkte, die von den zusätzlich erhobenen Zöllen befreit werden können, sind unter anderem Weizen und Mais. Einige Metalle wie Kupfererz und Aluminiumschrott gehören ebenfalls dazu. Die Unternehmen können ab 2. März ihre Anträge auf Zollsenkung einreichen.

US-Präsident Donald Trump pfiff derweil Behörden zurück, die US-Unternehmen an der Lieferung von Ersatzteilen und Komponenten für die chinesische Luftfahrtindustrie hindern wollten. Die Vereinigten Staaten könnten sich nicht dahin entwickeln, dass Unternehmen unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit gezwungen seien, auf Aufträge zu verzichten, twitterte das Staatsoberhaupt am Dienstag. «Beispielsweise will ich, dass China unsere Düsentriebwerke kauft, die besten in der Welt», heisst es in dem Tweet.

Vor Reportern sagte Trump später, auf seinen Schreibtisch landeten Sachen, «die nichts mit der nationalen Sicherheit zu tun haben». In diesem Zusammenhang verwies er auch auf Chip-Hersteller.

Am Wochenende hatten Medien berichtet, die US-Regierung erwäge General Electric die Lieferung von Triebwerken für ein neues chinesischen Passagierflugzeug zu untersagen. Im Handelsstreit mit China haben die USA eine Reihe restriktiver Massnahmen bislang mit der Gefahr für nationale Sicherheit begründet.