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Uniterre nimmt Unterschriftensammlung für «Stop Palmöl» wieder auf

Für das Referendum gegen ein Freihandelsabkommen mit Indonesien, «Stop Palmöl», das die Westschweizer Agraraktivistengruppe Uniterre im Januar lanciert hat, sollen noch einmal Unterschriften gesammelt werden.

von wy/pd

Palmöl ist ökologisch umstritten. (Bild zvg)

Bisher seien 56’500 Unterschriften gesammelt worden, heisst es in einer Mitteilung von Uniterre. Da man mit den Lockerungen nach der Covid-19-Pandemie nun wieder Unterschriften sammeln könne, wolle man bis zum 8. Juni weitere 3000 Unterschriften sammeln. Das Referendum soll am 22. Juni eingereicht werden.

Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass Indonesien nich willens sei, ökologische und soziale Standards umzusetzen, um die Zerstörung der artenreichen Urwälder zu verhindern, heisst es weiter. So sähen neue Gesetzesvorschläge mildere Strafen für Umweltverstösse vor und keine strafrechtliche Verfolgung von Plantageunternehmen, welche Brandrodung betrieben. Ferner sei geplant, dass die Palmölunternehmen nicht mehr ein Fünftel ihres Landes für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zur Verfügung stellen müssen.

Das Referendum wird von weiteren kleineren Verbänden wie dem Bernisch-Bäuerlichen Komitee (BBK) und dem Bäuerlichen Zentrum Schweiz (BZS). Der Schweizer Bauernverband unterstützt das Referendum nicht. Der Bundesrat hat in den Verhandlungen mit Indonesien für Palmöl eingeschränkte Kontingente aus, die über mehrere Jahre hinweg erhöht werden. Vorgaben zur Einfuhr sollen garantieren, dass die Rückverfolgbarkeit bis zum Hersteller sicher ist.