16.01.2023
Freihandelsabkommen mit Mercosur-Staaten könnte noch 2024 kommen
Das seit Jahren geplante Freihandelsabkommen der Efta-Staaten - darunter die Schweiz - mit Südamerikas Handelsblock Mercosur könnte noch 2024 zum Abschluss kommen. Dies sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) am Donnerstag.
Quelle: zVg
Die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay seien für einen Abschluss bereit, sagte Parmelin nach einem Treffen mit der argentinischen Aussenministerin Diana Mondino in Davos GR. Die Südamerikaner würden aber erst mit der EU fertig verhandeln wollen.
In der EU steht das Abkommen grundsätzlich, zuletzt wurde allerdings noch an technischen Details gefeilt. Und es waren neue Bedingungen hinzugekommen.
Wenn die Verhandlungen mit der EU doch noch blockiert würden, wären die Mercosur-Staaten laut Parmelin auch bereit, mit den Efta-Ländern Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein weiterzuverhandeln. Er hielt einen Abschluss im «optimistischen Fall» noch bis Ende des laufenden Jahres für möglich.
Mit dem Abkommen wollen die Mercosur-Staaten Zölle auf Industriegüter teilweise oder ganz abbauen. Die Schweizer Industrie fordert sei Jahren ein Abkommen im Gleichzug mit der EU, damit die einheimischen Betriebe nicht benachteiligt werden.
Einigung bereits 2019 angekündigt
Im August 2019 hatte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Buenos Aires erklärt, die Schweiz habe sich im Efta-Verbund mit dem Staatenblock Mercosur auf einen Handelsvertrag geeinigt. Gemäss dem ursprünglichen Fahrplan sollte der Vertrag noch im selben Jahr definitiv unter Dach und Fach gebracht werden.
Erst sorgte die Corona-Krise für Verzögerungen. Allerdings herrschten vor allem Meinungsverschiedenheiten unter den Vertragspartnern, die einen Abschluss verhinderten. Ein Thema waren unter anderem umstrittene Ursprungsregeln.
Wie die Efta hatte auch Brüssel vor mehreren Jahren im Grundsatz eine Einigung erzielt. Jedoch machten das EU-Parlament und auch viele Mitgliedsstaaten klar, dass sie den Vertrag in der bestehenden Form nicht annehmen wollten, da verbindliche Verpflichtungen zu Umwelt- und Sozialstandards sowie zum Schutz der Menschenrechte fehlten.
Weiter kündige Parmelin in Davos an, dass auch ein Freihandelsabkommen mit Vietnam kurz vor dem Abschluss stehe. Für diesenn Schritt wurde die Schweiz beziehungsweise Bundespräsidentin Viola Amherd vom südostasiatischen Land für einen Besuch eingeladen. Der genaue Zeitpunkt stand zunächst noch nicht fest.
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