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Freihandel: Abkommen mit Indien in Griffweite

Fast 16 Jahre nach Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit Indien ist es in den Grundzügen zu einer Einigung gekommen. Das teilte Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Samstagabend auf der Onlineplattform X mit.

Guy Parmelin mit seinem Kollegen PiyushGoyal (Mitte).

Quelle: zVg Twitter

Parmelin sei auf kurzfristige Einladung seines Amtskollegen Piyush Goyal nach Mumbai in Indien gereist, teilte der Bundesrat weiter mit.
Patentschutz
Auf Anfrage teilte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) von Parmelin am Sonntagmorgen mit, die Efta-Staaten hätten sich unter anderem mit Indien in den Grundzügen zum in der Vergangenheit umstrittenen Patentschutz geeinigt.
«Auch ein neuartiges Investitionspromotions-Kapitel soll Bestandteil der Einigung sein. Indien wird dazu den finalisierten Text noch liefern», so das WBF. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Beide Parteien hätten zu den Details Stillschweigen vereinbart.
Ein Abkommen mit Indien soll Arbeitsplätze für die junge Bevölkerung Indiens schaffen und den Werkplatz Schweiz sichern, wie Parmelin im einem am Sonntag publizierten Interview mit der «SonntagsZeitung» sagte. Für Schweizer Unternehmen sei ein möglichst universeller Marktzugang lebenswichtig.
Fördert Investitionen
Ein Freihandelsabkommen erleichtere zudem den besseren Zugang zu umweltfreundlichen Technologien und fördere Investitionen. «Davon werden auch Indiens Arme profitieren», sagte Parmelin auf den von der Zeitung vorgebrachten Einwand von Entwicklungsorganisationen, wonach Indien trotz hoher Wachstumsraten ein sehr armes Land sei.
«Das Freihandelsabkommen Schweiz – Indien ist in Griffweite. Das sind hervorragende Neuigkeiten für die #Techindustrie», so reagierte der Dachverband der Schweizer Tech-Industrie Swissmem auf dem Kurznachrichtendienst X auf die Neuigkeiten aus Indien. Swissmem unterstütze Parmelin «im Schlussspurt, um mit einem möglichst weitgehenden Zollabbau für unsere Produkte abzuschliessen».
Verhandlungen seit 2008
Parmelin leitet die Delegation der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta). Neben der Schweiz gehören ihr Island, Liechtenstein und Norwegen an. Bereits vergangenen Mai traf er seinen indischen Amtskollegen Goyal. Damals hiess es, dass das Treffen ein positiver Schritt gewesen sei, um die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen voranzutreiben. Bereits seit 2008 verhandeln die Efta-Staaten und Indien über ein Abkommen.
Erst am Samstag hatte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitgeteilt, die Efta-Staaten hätten am Freitag ein modernisiertes Freihandelsabkommen mit Chile abgeschlossen. Künftig würden fast damit alle Schweizer Exporte nach Chile zollbefreit.
Und am Donnerstag gab Wirtschaftsminister Parmelin am Rand des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos bekannt, das seit Jahren geplante Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit Südamerikas Handelsblock Mercosur könnte noch 2024 zum Abschluss kommen. Die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay seien für einen Abschluss bereit.

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