19.09.2022
WTO – War da was?
Vom Multilateralismus zum Bilateralismus.
Fast schon rührend nostalgisch mutete es an, was die Westschweizer Bauernillusionisten-Truppe Uniterre am 11. Dezember mit 300 Anhängern in Genf veranstaltete: Eine Demonstration mit Traktoren und Heugabeln gegen die Welthandelsorganisation WTO. Als ob von der WTO noch irgendetwas zu erwarten wäre. Als ob nicht schon im Vorfeld der Ministerkonferenz von Buenos Aires klar gewesen wäre, dass dort gar nichts beschlossen wird, was irgendeinem Landwirt irgendwo gefährlich werden könnte. Einigungen und konkrete Entscheide waren bei der WTO schon immer schwierig, inzwischen sind sie praktisch unmöglich. Der US-Handelsbeautragte, an früheren Konferenzen jeweils eine zentrale Figur, hatte für Buenos Aires gar kein Verhandlungsmandat, nur den Auftrag, die WTO schlechtzureden. Bezeichnend ist, was Bundesrat Johannes Schneider-Ammann aus Buenos Aires twitterte: «Einsatz für die Zukunft des Schweizer Handels: bilaterale Ministertreffen mit Liam Fox (UK), Suresh Prabhu (Indien), Aloysio Nunes Ferrera (Brasilien) & Enggartiasto Lukita (Indonesien)». Das zeigt: Der Multilateralismus hat ausgedient, die WTO dient noch als Treffpunkt, um bilaterale Verhandlungen voranzubringen. Wenn vom Multilateralismus nichts mehr zu erwarten ist, bleibt nur der Bilateralismus. Für ein kleines, international stark vernetztes Land wie die Schweiz ist die Entwicklung schlecht. Grosse Player wie die EU, die USA oder China sind in bilateralen Abkommen immer am längeren Hebel. Man sieht es am Abkommen zwischen der Schweiz und China. Dieses hat China ein Standbein mitten in Europa verschafft, umgekehrt kämpfen Schweizer Firmen aber nach wie vor mit vielen Schikanen an den chinesischen Grenzen. Es bleibt zu hoffen, dass Schweizer Unterhändler es künftig schaffen, Abkommen auszuhandeln, die der Exportwirtschaft tatsächlich etwas bringen – und die Schweizer Landwirtschaft trotzdem bestehen lassen.