21.03.2024
Markenschutz für Cervelat?
Ein Solothurner Jungpolitiker will die Bezeichnung «Cervelat» als Marke eintragen lassen. Die Fleischbranche geht davon aus, dass das nicht geht.
Lukas Paul Spichiger, Politiker bei den Jungsozialisten aus Biberist (SO) hat Anfang Oktober die Begriffe «Cervelat» und «Cervelas» beim Markenregister angemeldet. Wie die Handelszeitung schreibt, sind die Begriffe unter anderem in der Kategorie für Fleischwaren angemeldet. Was er damit vorhabe, sei aber nicht bekannt, Spichiger habe auf Anfragen der Handelszeitung nicht reagiert.
Für Wurstprodukte gibt es bisher keinen Markenschutz, offenbar sei es auch das erste Mal, dass versucht werde, eine Wurstbezeichnung als Marke zu schützen.
Die Fleischbranche ist überrascht. «Der Begriff ‹Cervelat› ist ein Allgemeingut, zumal dieser als ‹Cervelas› als traditionelles Fleischerzeugnis bereits seit längerem auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden hat», wird Ruedi Hadorn, Direktor des Schweizer Fleisch-Fachverbands (SFF) zitiert. «Wir gehen aktuell davon aus, dass man das so nicht als Marke schützen lassen kann.»
Die Eingabe von Spichier wird vom Institut für Geistiges Eigentum geprüft, wie es weiter heisst. Das IGE anerkannte bisher lediglich die Marke «Königs-Cervelat» eines Metzgers aus Deisswil (BE).
