07.08.2023
Freihandel: Diese Abschlüsse stehen bevor
Die seit 1960 bestehende Europäische Freihandelsassoziation (Efta), zu der auch die Schweiz gehört, hat am Sonntag und fast 16 Jahre nach dem Beginn der Verhandlungen ein Freihandelsabkommen mit Indien abgeschlossen. Weitere Abschlüsse stehen derzeit in der Schwebe.
Female farm workers picking green pea pods, Farrukh Nagar, Gurgaon, Haryana, India
Quelle: Photosindia.com
Der Abschluss eines Abkommens mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay) ist aber noch nicht absehbar, wie Seco-Staatssekretärin Helene Budliger Artieda, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) Ende Februar am Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) im Emirat Abu Dhabi der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte.
Weitere laufende Verhandlungen
Die Schweiz hatte zwar im August 2019 in Vertretung für die Efta eine Einigung mit Mercosur erzielt. Das Abkommen sah sich jedoch mit Umweltkritik und Befürchtungen von Bauern konfrontiert. Die formelle Bestätigung des Abkommens wurde in der Folge durch den damaligen Amtsantritt von Jair Bolsonaro als Präsident des Mercosur-Mitglieds Brasilien blockiert.
Auch die Landwirte in der Schweiz seien besorgt, sagte Budliger Artieda damals. Die Agrarpolitik der Schweiz werde mit einem solchen Abkommen aber nicht gefährdet. Die Verhandlungen würden ab März und noch vor dem Juli dieses Jahres wieder aufgenommen, kündigte die Staatssekretärin an. Das Abkommen soll im Verlauf des Jahres 2024 abgeschlossen werden.
Verhandlungen mit Russland ausgesetzt
Weitere Verhandlungen der Efta für Freihandelsabkommen laufen laut dem Seco unter anderem mit den südostasiatischen Staaten Malaysia, Thailand und Vietnam. Auch mit Kosovo wurden 2022 Verhandlungen aufgenommen.
Ausgesetzt wurden die Verhandlungen der Efta derweil 2014 mit der Eurasischen Zollunion, bestehend aus den Staaten Russland, Belarus und Kasachstan. Dies im Zuge der russischen Annexion der Krim. Die Verhandlungen mit dem nordafrikanischen Staat Algerien wurden bereits mehrere Jahre zuvor ebenfalls ausgesetzt.
Ein Netz aus Abkommen
Heute umfasst das Netz aus präferenziellen Handelsbeziehungen der Efta über 40 Staaten weltweit. Seit 2008 unterhält die Efta Abkommen mit Kanada und Kolumbien. Weitere Freihandelspartner sind unter anderem Peru, Ecuador, Chile, Südafrika, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Albanien, Israel, Libanon, die Türkei, die Ukraine, Ägypten und Saudi Arabien.
2018 wurde das Freihandelsabkommen der Efta mit Indonesien unterzeichnet. Gegen die Genehmigung des Abkommens wurde in der Schweiz das Referendum ergriffen. Die Gegner des Abkommens erwarteten, dass der geringe Nutzen für die Schweiz die durch die indonesische Palmölproduktion verursachten Umweltschäden nicht aufwiege. Die Stimmbevölkerung stimmte dem Abkommen am 7. März 2021 jedoch zu, woraufhin es in Kraft trat.
